Allgemeine Geschäftsbedingungen
Unsere Geschäftsbedingungen
WICHTIG: DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN ENTHALTEN EINE SCHIEDSKLAUSEL, BESCHRÄNKEN IHR RECHT, GERICHTLICHEN RECHTSSCHUTZ ZU SUCHEN, UND ENTHALTEN WEITERE WICHTIGE INFORMATIONEN ÜBER IHRE RECHTE UND PFLICHTEN. BITTE LESEN SIE DIESES DOKUMENT SORGFÄLTIG, BEVOR SIE DEN DIENST NUTZEN.
NUTZUNGSBEDINGUNGEN
Gültig ab 25. April 2019
Flow Neuroscience AB („Flow“) hat ein proprietäres System entwickelt, das mithilfe schwacher elektrischer Stimulation Depressionen behandelt (das „Flow-System“) und ein speziell entwickeltes Gerät nutzt (das Flow-Headset).
DIESE NUTZUNGSBEDINGUNGEN BESCHREIBEN IHRE RECHTE UND PFLICHTEN IN BEZUG AUF IHRE NUTZUNG DES FLOW-GERÄTS, DES FLOW-SYSTEMS, DER DERZEIT UNTER FLOWNEUROSCIENCE.COM VERFÜGBAREN FLOW-WEBSITE (UND JEDER NACHFOLGESEITE), DER MOBILEN FLOW-ANWENDUNG (DER „FLOW-DEPRESSION-APP“) SOWIE ZUGEHÖRIGER INHALTE, SOFTWARE, ANWENDUNGEN, WIDGETS, MATERIALIEN UND/ODER DIENSTE, EINSCHLIESSLICH ETWAIGER IHNEN VON FLOW BEREITGESTELLTER SUPPORTLEISTUNGEN (GEMEINSAM DER „DIENST“), UND BEGRÜNDEN EINE RECHTLICH BINDENDE VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN UND FLOW. IHRE NUTZUNG DES DIENSTES STELLT IHRE ZUSTIMMUNG ZU DIESEN BEDINGUNGEN, KONDITIONEN, ZUSICHERUNGEN, RICHTLINIEN UND HINWEISEN DAR (DIESE „NUTZUNGSBEDINGUNGEN“). WENN SIE NICHT MIT ALLEN BESTIMMUNGEN DIESER NUTZUNGSBEDINGUNGEN EINVERSTANDEN SIND, IST IHNEN DIE NUTZUNG DES DIENSTES UNTERSAGT. Wenn Sie den Dienst im Namen einer Organisation nutzen oder darauf zugreifen, etwa eines Unternehmens, einer Sportmannschaft oder einer Organisation, sichern Sie uns gegenüber zu, dass Sie befugt sind, dieses Unternehmen, diese Sportmannschaft oder Organisation an diese Nutzungsbedingungen zu binden.
Ihre Nutzung des Dienstes unterliegt diesen Nutzungsbedingungen und der Datenschutzerklärung von Flow. Im Sinne dieser Nutzungsbedingungen beziehen sich die Begriffe „wir“, „uns“ und „unser“ auf Flow. „Sie“ bezieht sich auf Sie als nutzende Person des Dienstes.
Der Dienst wird Nutzenden angeboten und steht Nutzenden zur Verfügung, die 18 Jahre oder älter sind und in den Ländern wohnen, in denen Flow verfügbar ist (siehe die Liste hier). Darüber hinaus wird der Dienst nur Nutzenden angeboten, die nicht einwilligungsunfähig sind. Mit der Nutzung des Dienstes sichern Sie zu und gewährleisten, dass Sie volljährig sind, um einen bindenden Vertrag mit Flow zu schließen, und alle vorstehenden Voraussetzungen erfüllen. Wenn Sie nicht alle diese Voraussetzungen erfüllen, dürfen Sie nicht auf den Dienst zugreifen oder ihn nutzen.
Der Dienst darf nur mit einem Flow-Gerät verwendet werden, das von oder im Auftrag von Flow hergestellt, vertrieben oder verkauft wird. Sie dürfen sich nicht mit einem Gerät mit dem Dienst verbinden, das nicht von oder im Auftrag von Flow hergestellt, vertrieben oder verkauft wird (etwa eine Nachahmung oder Fälschung eines Flow-Geräts), das anderweitig einem Flow-Gerät ähneln soll oder vorgibt, ein solches zu sein, oder über eine nicht autorisierte Anwendung oder Drittverbindung. Jeder Verstoß oder Verstoßversuch gegen diese Bestimmung kann zur sofortigen Beendigung Ihres Zugriffs auf den Dienst führen.
Um den Dienst zu nutzen, müssen Sie ein Konto erstellen, indem Sie uns eine gültige E-Mail-Adresse angeben. Sie können jederzeit über den Dienst auf Ihre Kontoinformationen zugreifen. Sie verpflichten sich, Flow wahrheitsgemäße, zutreffende und vollständige Informationen bereitzustellen und diese unverzüglich zu aktualisieren, falls sie sich ändern. Wenn Sie den Dienst auf Unternehmensebene für mehrere einzelne Nutzerkonten verwenden, benennen Sie eine nutzende Person als administrierende Person, die für die Registrierung und, falls gewünscht, die Bearbeitung der Kontoinformationen verantwortlich ist. Jede Änderung der Benennung der administrierenden Person muss Flow von der aktuellen administrierenden Person übermittelt werden. Sie erkennen an, dass Flow Ihre Nutzung des Dienstes beenden kann, wenn von Ihnen bereitgestellte Informationen unwahr, ungenau, nicht aktuell oder unvollständig sind.
Sie sind dafür verantwortlich, die Vertraulichkeit Ihres Kontos zu wahren, und für alle Aktivitäten, die durch die Nutzung Ihres Kontos erfolgen. Sie verpflichten sich: (i) Flow unverzüglich über jeden unbefugten Zugriff auf oder jede unbefugte Nutzung Ihres Kontos oder jede sonstige Sicherheitsverletzung zu informieren; und (ii) sicherzustellen, dass Sie Ihr Konto, Ihren Computer und Ihr Mobilgerät vor dem Zugriff Dritter schützen. Flow haftet nicht für Verluste oder Schäden, die aus Ihrer Nichteinhaltung dieses Abschnitts entstehen.
Sie stimmen zu, dass alle Informationen, die Sie zur Registrierung beim Dienst oder anderweitig bereitstellen, unserer Datenschutzerklärung unterliegen, und Sie willigen in alle Maßnahmen ein, die wir in Bezug auf Ihre Informationen im Einklang mit unserer Datenschutzerklärung ergreifen.
Vorbehaltlich Ihrer Zustimmung zu diesen Nutzungsbedingungen und Ihrer fortlaufenden Einhaltung (einschließlich der in Abschnitt 4 unten festgelegten Beschränkungen) gewährt Ihnen Flow eine persönliche, nicht ausschließliche, nicht abtretbare, nicht übertragbare Lizenz (ohne das Recht zur Unterlizenzierung), um ausschließlich für Ihren persönlichen und nicht kommerziellen Gebrauch auf den Dienst zuzugreifen und ihn zu nutzen. Sie dürfen den Dienst für keinen anderen Zweck nutzen.
Sie verpflichten sich, Folgendes weder selbst zu tun noch Dritten zu gestatten:
- Informationen, die im Dienst enthalten sind oder aus oder über ihn erlangt werden, zu verändern, zu kopieren, zu verbreiten, zu übertragen, anzuzeigen, vorzuführen, zu vervielfältigen, zu duplizieren, zu veröffentlichen, zu lizenzieren, davon abgeleitete Werke zu erstellen oder zum Verkauf anzubieten;
- den Dienst (einschließlich zugrunde liegender Ideen oder Algorithmen) zu duplizieren, zu dekompilieren, zurückzuentwickeln, zu disassemblieren oder zu dekodieren oder dies zu versuchen;
- Urheberrechts-, Marken-, Handelsnamen-, Slogan-, Logo-, Bild-, Dienstleistungsmarken- oder sonstige Schutzrechtsvermerke, die auf oder über den Dienst angezeigt werden, zu verwenden, zu vervielfältigen oder zu entfernen;
- Framing-Techniken zu nutzen, um Marken, Logos oder sonstige geschützte Informationen (einschließlich Bilder, Text, Seitenlayout oder Formulare) von Flow ohne unsere ausdrückliche Zustimmung einzubinden;
- zu versuchen, sich unbefugten Zugang zum Dienst, zu Konten anderer Nutzender oder zu den mit dem Dienst verbundenen Computersystemen oder Netzwerken zu verschaffen, diese zu stören, zu beschädigen oder zu unterbrechen;
- technische Maßnahmen oder Inhaltsschutzmechanismen des Dienstes zu umgehen, zu entfernen, zu verändern, zu deaktivieren, zu beeinträchtigen oder zu vereiteln;
- Roboter, Spider, Crawler oder andere automatische Geräte, Prozesse, Software oder Abfragen zu verwenden, die den Dienst abfangen, „auslesen“, scrapen oder anderweitig darauf zugreifen, um Informationen aus oder über den Dienst zu überwachen, zu extrahieren, zu kopieren oder zu sammeln, oder einen manuellen Prozess zum selben Zweck;
- Viren, Trojaner, Würmer, Logikbomben oder sonstiges schädliches oder technologisch schädigendes Material einzuschleusen;
- den Dienst für rechtswidrige, belästigende, unethische oder störende Zwecke zu nutzen;
- im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Dienstes gegen geltende Gesetze oder Vorschriften zu verstoßen; oder
- den Dienst in einer Weise zu nutzen, die nicht ausdrücklich durch diese Nutzungsbedingungen gestattet ist.
Im Verhältnis zwischen Ihnen und Flow sind sämtliche Software (einschließlich Quellcode), Logos, Symbole, das „Look and Feel“ des Dienstes, Texte, Grafiken, Bilder, Videoclips, Tonclips, Inhalte, Hinweise, Daten, das Seitenlayout sowie die Auswahl und Anordnung der Inhalte und alle daran bestehenden Urheberrechte, Patente, Geschäftsgeheimnisse, Marken und sonstigen Rechte des geistigen Eigentums ausschließlich und allein Eigentum von Flow und durch das Urheberrecht, das Recht der Geschäftsgeheimnisse und sonstige Gesetze und Verträge der Europäischen Union sowie internationale Regelungen zum geistigen Eigentum geschützt. Flow und seine Lizenzgeber behalten sich alle Rechte im Zusammenhang mit dem Dienst und seinen Inhalten vor, einschließlich, aber nicht beschränkt auf das ausschließliche Recht, daraus abgeleitete Werke zu erstellen. Mit Ausnahme der Ihnen in Abschnitt 3 gewährten eingeschränkten Lizenz haben Sie keinerlei Rechte, Eigentumsrechte oder Ansprüche an dem Dienst und solchen Inhalten.
Der Dienst kann Links zu anderen Websites, Apps oder Ressourcen Dritter bereitstellen („Drittseiten“). Diese Drittseiten werden ausschließlich zu Ihrer Bequemlichkeit bereitgestellt und werden von Flow nicht überprüft, kontrolliert, untersucht, gefördert oder befürwortet; Flow ist nicht verantwortlich für die Informationen, Werbung, Produkte, Ressourcen oder sonstigen Materialien einer Drittseite oder für einen darin enthaltenen Link. DIE NUTZUNG SOLCHER DRITTSEITEN ERFOLGT AUF IHR EIGENES RISIKO. Keine der Flow-Parteien (wie in Abschnitt 14 definiert) haftet, weder direkt noch indirekt, für Schäden oder Verluste, die durch die Nutzung, die Unmöglichkeit der Nutzung oder das Vertrauen auf solche Inhalte, Waren oder Dienste auf Drittseiten verursacht werden oder verursacht worden sein sollen.
Verwenden Sie das Flow-Headset NICHT, ohne zuvor ärztlichen oder fachlichen Rat einzuholen.
Verwenden Sie das Flow-Headset NICHT, ohne dass zuvor eine Depression diagnostiziert wurde, oder wenn Sie unter 18 Jahre alt sind.
Lassen Sie zudem besondere Vorsicht walten und holen Sie ärztlichen Rat ein, wenn Sie:
- Suizidgedanken haben oder Gedanken daran, Ihr Leben zu beenden.
- eine Vorgeschichte hypomanischer oder manischer Wechsel oder Episoden haben.
- mit einer bipolaren Störung diagnostiziert wurden.
- im Verdacht stehen, an Epilepsie zu leiden, oder damit diagnostiziert wurden oder Krampfanfälle hatten.
- offene Wunden oder verletzte oder geschädigte Haut an der Stimulationsstelle haben.
- schwanger sind oder schwanger sein könnten.
- eine bereits bestehende neurologische oder neuropsychiatrische Erkrankung haben.
- ein aktives implantiertes Medizinprodukt haben, etwa einen Herzschrittmacher, oder ein Neurostimulationsgerät wie einen Rückenmarkstimulator, Vagusnervstimulator, aurikulären Stimulator oder tiefenhirnstimulierende Elektroden oder einen implantierten Defibrillator oder ein sonstiges implantiertes metallisches oder elektronisches Gerät.
- einen Defekt des Hirnschädels, ein Implantat im Schädelinneren, ein Cochlea-Implantat oder ein implantiertes Hörgerät haben.
- im Verdacht stehen, an einer Herzerkrankung zu leiden, oder damit diagnostiziert wurden.
- kürzlich einen chirurgischen Eingriff hatten.
Darüber hinaus dürfen das Flow-System und das Flow-Gerät in keiner Weise entgegen der von Flow bereitgestellten Gebrauchsanweisung verwendet werden. Das Flow-Gerät und seine Pads sollten nicht über verletzter Haut verwendet werden. Wenn bei Ihnen Symptome auftreten, die sich verschlimmern, oder ein medizinischer Notfall eintritt, beenden Sie die Nutzung des Flow-Geräts und konsultieren Sie eine medizinische Fachkraft.
Im Rahmen Ihrer Nutzung des Dienstes erhalten Sie möglicherweise Benachrichtigungen, Textnachrichten, Hinweise oder E-Mails. Sie stimmen dem Erhalt dieser Mitteilungen zu. Den Erhalt nicht dienstbezogener Mitteilungen können Sie in Ihren Kontoeinstellungen steuern. Sie sind für etwaige Nachrichten- oder Datengebühren verantwortlich, die Ihr Mobilfunkanbieter Ihnen berechnet.
Wer der Ansicht ist, dass sein Werk im Dienst in einer Weise vervielfältigt wurde, die eine Urheberrechtsverletzung darstellt, kann gemäß dem Digital Millennium Copyright Act (dem „DMCA“) eine Meldung an den Urheberrechtsbeauftragten von Flow übermitteln, indem die folgenden Informationen schriftlich bereitgestellt werden:
- Bezeichnung des urheberrechtlich geschützten Werks, dessen Verletzung geltend gemacht wird;
- Bezeichnung des angeblich rechtsverletzenden Materials, dessen Entfernung beantragt wird, einschließlich einer Beschreibung, wo es sich im Dienst befindet;
- Angaben, über die unser Urheberrechtsbeauftragter Sie kontaktieren kann, etwa eine Anschrift, Telefonnummer und, falls vorhanden, eine E-Mail-Adresse;
- eine Erklärung, dass Sie nach Treu und Glauben davon ausgehen, dass die bezeichnete, angeblich rechtsverletzende Nutzung nicht von den Urheberrechtsinhabern, deren Vertreter oder dem Gesetz gestattet ist;
- eine Erklärung, dass die vorstehenden Informationen zutreffend sind, und, unter Strafe des Meineids, dass Sie der Urheberrechtsinhaber oder die zur Vertretung des Urheberrechtsinhabers berechtigte Person sind; und
- eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift einer Person, die berechtigt ist, im Namen des Inhabers des Urheberrechts oder eines ausschließlichen Rechts zu handeln, dessen Verletzung geltend gemacht wird.
Wenn Sie die Verletzung eines anderen Rechts des geistigen Eigentums als des Urheberrechts geltend machen, geben Sie bitte das betreffende Recht des geistigen Eigentums an (zum Beispiel „Marke“), indem Sie dies in Ihrer schriftlichen Meldung vermerken. Wenn Sie nicht alle der oben genannten Anforderungen an eine Verletzungsmeldung erfüllen, ist Ihre DMCA-Meldung möglicherweise nicht gültig.
Meldungen über Urheberrechtsverletzungen sind per Post zu senden an: Flow Neuroscience, Baltzarsgatan 23, 211 36 Malmö, Schweden; oder per E-Mail an support@flowneuroscience.com. Flow reagiert zügig auf Ansprüche wegen Urheberrechtsverletzungen bei der Nutzung des Dienstes, die dem Urheberrechtsbeauftragten von Flow in der oben beschriebenen Meldung gemeldet werden. Es entspricht der Richtlinie von Flow, in geeigneten Fällen und nach eigenem Ermessen die Konten von Nutzenden zu sperren oder zu beenden, die wiederholt Urheberrechte oder Rechte des geistigen Eigentums anderer verletzen.
Flow kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit nach eigenem Ermessen überarbeiten und aktualisieren. Flow veröffentlicht solche Überarbeitungen und Aktualisierungen von Zeit zu Zeit, indem die überarbeitete Richtlinie im Dienst veröffentlicht und das Datum „Gültig ab“ oben auf dieser Seite aktualisiert wird. Sind die Änderungen wesentlich, fügen wir für 30 Tage nach dem Datum der Änderung den Hinweis „kürzlich aktualisiert“ neben dem Link zu dieser Richtlinie im Dienst hinzu. Wenn Sie den Änderungen nicht zustimmen, müssen Sie die Nutzung des Dienstes unverzüglich einstellen.
Als nutzende Person des Dienstes bitten wir Sie möglicherweise von Zeit zu Zeit um Ihre Anregungen und Ihr Feedback zum Dienst oder um andere Informationen zu Ihren Erfahrungen und Praktiken im Zusammenhang mit dem Dienst. Solche Anregungen, solches Feedback oder solche Informationen, die Sie bereitstellen, werden zu unserem Eigentum, und Sie treten alle Rechte an diesen Anregungen, diesem Feedback und diesen Informationen an uns ab, und wir dürfen diese Informationen für unsere geschäftlichen oder sonstigen Zwecke verwenden, einschließlich, aber nicht beschränkt auf die fortlaufende Verbesserung des Dienstes.
Mit dem erfolgreichen Kauf des Abonnementmodells „Rent-a-Flow“ akzeptieren Sie die folgenden Rahmenbedingungen:
- Sie zahlen die wiederkehrende monatliche Abonnementgebühr jeden Monat, bis das Abonnement von Ihnen durch Übermittlung der digitalen Rücksendeanfrage gekündigt wird.
- Die erste Zahlung wird 30 Tage nach dem Datum eingezogen, an dem Sie Ihr Flow-Gerät bestellt haben.
- Die Zahlungen laufen auch dann weiter, wenn Sie Flow nicht aktiv nutzen. Eine Pausierung des Abonnements ist nicht möglich.
- Das Abonnement kann jederzeit gekündigt werden, indem Sie über das digitale Rücksendeformular eine Rücksendeanfrage übermitteln und das Headset zurücksenden.
- Die Abonnementvereinbarung endet, wenn das Flow-Gerät gemäß der Rücksenderichtlinie an Flow Neuroscience zurückgesandt und dort empfangen wurde.
- Das Abonnement umfasst ein Flow-Gerät und Ladegerät, die Flow-App sowie die automatische Lieferung von Behandlungs-Pads.
- Die Behandlungs-Pads werden regelmäßig gemäß dem Behandlungsplan geliefert. Sie erhalten eine E-Mail-Benachrichtigung mit dem voraussichtlichen Lieferdatum.
- Die Kosten für die Rücksendung des Headsets werden von Flow Neuroscience übernommen und nur unter Verwendung des Rücksendescheins akzeptiert, der nach einer Rücksendeanfrage zugesandt wird.
- Für bereits bezahlte Abonnements erfolgen keine Rückerstattungen.
- Die Rücksendescheine decken eine Box Ersatz-Pads und ein Flow-Gerät ab.
- Zusätzliche Boxen mit Ersatz-Pads können nicht zurückgesandt und nicht erstattet werden.
- Sobald die Rücksendeanfrage übermittelt wurde, werden keine weiteren Abonnementzahlungen eingezogen, außer bei Nichteingang des Headsets, siehe Abschnitt 13. Zahlungsausfall, oder wenn es nicht rechtzeitig zurückgesandt wird.
- Sie sind nach 6 monatlichen Zahlungen berechtigt, Ihr Flow-Gerät zu kaufen und Ihren Abonnementdienst zu beenden.
- Wenn Sie berechtigt sind, können Sie eine E-Mail an support@flowneuroscience.com senden, um das Headset zum halben Vollpreis zu kaufen. Bitte beachten Sie, dass wir die Kundschaft nach den 6 Monaten nicht kontaktieren und das Abonnement nach den 6 Monaten nicht automatisch endet.
Falls die fällige Zahlung nicht geleistet wird (wie in den zwischen Flow und der Kundschaft beim Kauf vereinbarten Zahlungs- und Preisbedingungen dargelegt) oder gekündigte Flow-Produkte nicht zurückgesandt werden, ist Flow berechtigt, von den Nutzenden zu Recht die vollständige Zahlung des gekauften Produkts und Dienstes zu verlangen.
Nutzende, die ein Flow-Gerät im Rahmen unseres „Rent-a-Flow“-Plans gemietet haben, sind verpflichtet:
- die monatliche Mietzahlung bis zur Kündigung des Mietzeitraums zu leisten.
- ein gemietetes Gerät nach Kündigung des Mietzeitraums zurückzusenden.
- Erhält Flow keine Bestätigung, dass das Headset zurückgesandt wird, stellt Flow mindestens zwei E-Mail-Benachrichtigungen bereit, um auf die Vereinbarung zur Rücksendung des Geräts hinzuweisen, die so bald wie möglich zu erfolgen hat.
- Erhält Flow nach diesen Benachrichtigungen über einen Zeitraum von einem Monat keine Bestätigung oder Rückmeldung der nutzenden Person, ist Flow berechtigt, das Abonnement fortzusetzen oder eine Rechnung über den Wert des Geräts auszustellen.
- Im Fall eines nicht zurückgesandten Produkts und ausbleibender Kontaktaufnahme der nutzenden Person über den Zeitraum eines Monats wird angenommen, dass Sie das Headset behalten möchten. Bis zum Ende des sechsten Monats des Mietzeitraums wird das Gerät mit dem Vollpreis der Kaufoption für ein eigenes Flow („Own-a-Flow“) bewertet. Sobald ein Flow-Gerät 6 Monate oder länger gemietet wurde, wird das Gerät mit dem halben Vollpreis der Kaufoption für ein eigenes Flow („Own-a-Flow“) bewertet. Beispielsweise werden Ihnen 229 € berechnet, wenn Sie das Headset 6 Monate oder länger gemietet haben. Wenn Sie das Headset weniger als 6 Monate gemietet haben, werden Ihnen 459 € berechnet.
- Das Headset wird deaktiviert und bleibt deaktiviert, bis die Rechnung bezahlt ist.
In diesem Zusammenhang ist Flow berechtigt, eine Rechnung auszustellen. Flow kann einen Dritten beauftragen, die ausstehende Zahlung von der Kundschaft zu verlangen und entgegenzunehmen, falls die in der Rechnung verlangte Summe nicht gezahlt wird. Flow ist berechtigt, Rechnungen auszustellen, nachdem die Kundschaft über die fehlgeschlagene Zahlung informiert und über einen Monat oder länger mit mindestens 2 E-Mail-Benachrichtigungen zum Handeln aufgefordert wurde.
Für jede andere abonnementbasierte Zahlung ist Flow berechtigt, die versäumten Zahlungen per Rechnung zu verlangen, falls eine erforderliche Zahlung nicht geleistet wird.
Diese Nutzungsbedingungen gelten bis zu ihrer Beendigung. Sie können diese Nutzungsbedingungen beenden, indem Sie die Nutzung des Dienstes (einschließlich des Flow-Geräts) einstellen und den Dienst von Ihrem Mobilgerät löschen.
Flow behält sich das Recht vor, diese Nutzungsbedingungen zu beenden und/oder Ihren Zugang zu einem Teil oder dem gesamten Dienst jederzeit, mit sofortiger Wirkung nach Mitteilung, vorübergehend oder dauerhaft auszusetzen, zu entziehen oder einzuschränken, falls Sie sich in einer Weise verhalten, die Flow nach eigenem Ermessen für inakzeptabel oder als Verstoß gegen diese Nutzungsbedingungen hält. Wenn Flow Ihre Nutzung und Ihren Zugang zum Dienst beendet oder einschränkt, müssen Sie die Nutzung aller Teile des Dienstes unverzüglich einstellen und den Dienst von Ihrem Mobilgerät löschen. Alle Bestimmungen, die ihrer Natur nach den Ablauf oder die Beendigung dieser Nutzungsbedingungen überdauern sollten, bleiben ungeachtet des Ablaufs oder der Beendigung dieser Nutzungsbedingungen in vollem Umfang in Kraft.
Der Dienst kann von Zeit zu Zeit vorübergehend für Wartungsarbeiten oder aus anderen Gründen nicht verfügbar sein. Flow trägt keine Verantwortung für Unterbrechungen, Verzögerungen im Betrieb oder bei der Übertragung, Diebstahl oder Zerstörung, unbefugten Zugriff auf oder Veränderung sonstiger über den Dienst bereitgestellter Inhalte.
MIT AUSNAHME DER UNTER https://www.flowneuroscience.com/returning-your-headset-mbg/ DARGELEGTEN GEWÄHRLEISTUNGEN IN BEZUG AUF DAS FLOW-GERÄT UND DIE IHNEN VON FLOW BEREITGESTELLTEN SUPPORTLEISTUNGEN ERKENNEN SIE AN UND STIMMEN ZU, DASS (A) DER DIENST „WIE BESEHEN“ UND „WIE VERFÜGBAR“ MIT ALLEN FEHLERN UND OHNE JEGLICHE GEWÄHRLEISTUNG BEREITGESTELLT WIRD UND (B) WEDER FLOW NOCH SEINE VERBUNDENEN UNTERNEHMEN, EIGENTÜMER, GESCHÄFTSFÜHRER, LEITENDEN ANGESTELLTEN, MITARBEITENDEN, VERTRETER, LIZENZGEBER, LIEFERANTEN ODER SONSTIGE PERSONEN, DIE AN DER ERSTELLUNG, PRODUKTION ODER VERBREITUNG VON INHALTEN ODER DIENSTEN DES DIENSTES BETEILIGT SIND (DIE „FLOW-PARTEIEN“), WEITERE ZUSICHERUNGEN ODER GEWÄHRLEISTUNGEN, OB AUSDRÜCKLICH ODER STILLSCHWEIGEND, ABGEBEN, UND SCHLIESSEN HIERMIT ALLE GEWÄHRLEISTUNGEN AUS, EINSCHLIESSLICH, OHNE BESCHRÄNKUNG, JEGLICHER GEWÄHRLEISTUNG FÜR GENAUIGKEIT, VOLLSTÄNDIGKEIT, WAHRSCHEINLICHE ERGEBNISSE, ZUVERLÄSSIGKEIT, INFORMATIONEN, DATEN, DATENVERARBEITUNG, BETRIEBSZEIT ODER UNUNTERBROCHENEN ODER FEHLERFREIEN ZUGANG SOWIE JEGLICHER STILLSCHWEIGENDER GEWÄHRLEISTUNGEN ODER BEDINGUNGEN DER MARKTGÄNGIGKEIT, QUALITÄT, EIGNUNG FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER GEBRAUCH, DES RECHTSMANGELS, DER NICHTVERLETZUNG ODER SONSTIGER RECHTSVERLETZUNGEN. KEINE DER FLOW-PARTEIEN ÜBERNIMMT VERANTWORTUNG UND HAFTET FÜR SCHÄDEN AN IHREM GERÄT ODER FÜR VIREN ODER ANDERE SCHÄDLICHE KOMPONENTEN, DIE IHR GERÄT IM ZUSAMMENHANG MIT DEM ANSEHEN, DEM ZUGRIFF AUF ODER DER NUTZUNG DES DIENSTES INFIZIEREN KÖNNEN.
IN KEINEM FALL HAFTEN DIE FLOW-PARTEIEN FÜR INDIREKTE, BEILÄUFIGE, BESONDERE, EXEMPLARISCHE, STRAF-, PAUSCHALIERTE ODER SONSTIGE FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH, OHNE BESCHRÄNKUNG, SCHÄDEN FÜR NUTZUNGSAUSFALL, DATENVERLUST, ENTGANGENEN GEWINN ODER GOODWILL ODER AUFGRUND VON BETRIEBSUNTERBRECHUNG, UNBEFUGTEM ZUGRIFF ODER SONSTIGEN IMMATERIELLEN VERLUSTEN) IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN, DEM DIENST ODER DER NUTZUNG DES DIENSTES ODER DER VERZÖGERUNG ODER UNMÖGLICHKEIT, DEN DIENST ZU NUTZEN, UNABHÄNGIG VON DER RECHTLICHEN GRUNDLAGE (EINSCHLIESSLICH FAHRLÄSSIGKEIT), SELBST WENN EINE ODER MEHRERE FLOW-PARTEIEN VON DER MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN WUSSTEN ODER DARAUF HINGEWIESEN WURDEN.
IN KEINEM FALL ÜBERSTEIGT DIE GESAMTHAFTUNG EINER FLOW-PARTEI, DIE SICH AUS ODER IM ZUSAMMENHANG MIT DIESEN NUTZUNGSBEDINGUNGEN ODER AUS DER NUTZUNG ODER UNMÖGLICHKEIT DER NUTZUNG DES DIENSTES ERGIBT, DIE BETRÄGE, DIE SIE AN FLOW FÜR DIE NUTZUNG DES DIENSTES GEZAHLT HABEN, ODER EINHUNDERT EURO (100 €), FALLS SIE KEINE ZAHLUNGSVERPFLICHTUNGEN GEGENÜBER FLOW HATTEN, JE NACHDEM, WAS ZUTRIFFT.
DIE VORSTEHENDEN BESCHRÄNKUNGEN GELTEN AUCH DANN, WENN DER OBEN GENANNTE RECHTSBEHELF SEINEN WESENTLICHEN ZWECK VERFEHLT. Da einige Staaten oder Rechtsordnungen den Ausschluss oder die Beschränkung der Haftung für Folge- oder Begleitschäden nicht zulassen, ist die Haftung der Flow-Parteien in solchen Staaten oder Rechtsordnungen auf das gesetzlich zulässige Höchstmaß beschränkt. DAHER GELTEN DIE VORSTEHENDEN BESCHRÄNKUNGEN IM GRÖSSTMÖGLICHEN GESETZLICH ZULÄSSIGEN UMFANG.
Sie verpflichten sich, jede der Flow-Parteien von allen Verbindlichkeiten, Aufwendungen, Schäden, Verlusten, Geldbußen oder Strafen (einschließlich angemessener Anwaltskosten) freizustellen und schadlos zu halten, die den Flow-Parteien im Zusammenhang mit Ansprüchen, Klagegründen oder Forderungen gegen die Flow-Parteien entstehen, die sich ergeben aus oder beziehen auf: (a) Ihren Zugriff auf oder Ihre Nutzung des Dienstes, (b) Betrug oder Unredlichkeit Ihrerseits im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Dienstes, (c) Schäden und/oder sonstige medizinische Zustände, die sich aus oder im Zusammenhang mit Ihrer Nutzung des Dienstes ergeben (einschließlich solcher, die aus Ihrer Nichteinhaltung von Abschnitt 7 dieser Nutzungsbedingungen resultieren), oder (d) einen Verstoß Ihrerseits gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltende Gesetze oder eine unbefugte Nutzung des Dienstes. Wir behalten uns das Recht vor, die Verteidigung gegen einen Anspruch Dritter, der Ihrer Freistellungspflicht unterliegt, zu übernehmen; in diesem Fall werden Sie mit uns bei der Geltendmachung verfügbarer Einreden zusammenarbeiten.
Für den Fall, dass Sie gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen, stimmen Sie hiermit zu, dass Flow ein nicht wiedergutzumachender Schaden entstünde, wenn diese Nutzungsbedingungen nicht im Wege der Erfüllung durchgesetzt würden, und dass Flow daher ohne Sicherheitsleistung, sonstige Sicherheit oder Schadensnachweis Anspruch auf angemessene billigkeitsrechtliche Rechtsbehelfe in Bezug auf Verstöße gegen diese Nutzungsbedingungen hat, zusätzlich zu sonstigen Rechtsbehelfen, die Flow nach geltendem Recht zur Verfügung stehen.
Informelle Verhandlungen. Um die Beilegung zu beschleunigen und die Kosten von Streitigkeiten, Auseinandersetzungen oder Ansprüchen im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen („Streitigkeit“) zu kontrollieren, vereinbaren Sie und Flow, zunächst zu versuchen, jede Streitigkeit (mit Ausnahme der ausdrücklich in Abschnitt 19.D unten genannten Streitigkeiten) für mindestens dreißig (30) Tage informell zu verhandeln, bevor ein Schieds- oder Gerichtsverfahren eingeleitet wird. Solche informellen Verhandlungen beginnen mit schriftlicher Mitteilung der einen Person an die andere. Flow sendet seine Mitteilung an Ihre Rechnungsadresse und sendet Ihnen eine Kopie per E-Mail an die von Ihnen angegebene E-Mail-Adresse. Sie senden Ihre Mitteilung an Flow Neuroscience, Baltzarsgatan 23, 211 36 Malmö, Schweden.
Bindendes Schiedsverfahren. Wenn Sie und Flow eine Streitigkeit nicht durch informelle Verhandlungen beilegen können, kann entweder Sie oder Flow wählen, die Streitigkeit (mit Ausnahme der ausdrücklich in Abschnitt 19.D unten ausgeschlossenen Streitigkeiten) endgültig und ausschließlich durch ein bindendes Schiedsverfahren beilegen zu lassen. Die Wahl des Schiedsverfahrens durch eine Partei ist für die andere endgültig und bindend. SIE VERSTEHEN, DASS SIE OHNE DIESE BESTIMMUNG DAS RECHT HÄTTEN, VOR GERICHT ZU KLAGEN UND EIN GESCHWORENENVERFAHREN ZU ERHALTEN. Das Schiedsverfahren wird vom International Institute for Conflict Prevention and Resolution („CPR“) gemäß den CPR-Regeln für administrierte Schiedsverfahren durch ein Gremium von drei (3) Schiedsrichtern durchgeführt, von denen jede Partei einen benennt, wobei der dritte Schiedsrichter von den beiden (2) von den Parteien benannten Schiedsrichtern bestimmt wird. Ein solches Schiedsverfahren wird in Schweden in englischer oder schwedischer Sprache durchgeführt. Die Schiedsrichter legen Verfahren fest, nach denen jede Partei berechtigt ist, Beweiserhebung durchzuführen, und sprechen der obsiegenden Partei in einer solchen Streitigkeit die Kosten und Auslagen des Verfahrens einschließlich angemessener Anwaltskosten zu. Das Schiedsverfahren unterliegt schwedischem Recht, und sofern nachstehend nicht anders festgelegt, ist der Schiedsspruch endgültig, bindend und unanfechtbar, und ein Urteil darüber kann bei jedem zuständigen Gericht erwirkt werden. Die Schiedsrichter sprechen nur solche Schäden zu, die nach diesen Nutzungsbedingungen zugesprochen werden dürfen; jede Partei verzichtet ausdrücklich auf jedes Recht auf Straf-, Exemplar- oder ähnliche Schäden, sofern geltendes Recht einen solchen Verzicht nicht verbietet. Die Schiedsrichter müssen ihren Schiedsspruch innerhalb von dreißig (30) Tagen nach der letzten von den Schiedsrichtern angesetzten Anhörung erlassen und zu diesem Zeitpunkt die Gründe für ihren Schiedsspruch schriftlich darlegen. Gegen jeden endgültigen Schiedsspruch eines Schiedsgremiums in einem Schiedsverfahren, das im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen steht und nach dem CPR-Berufungsverfahren für Schiedsverfahren durchgeführt wird, kann Berufung eingelegt werden. Sofern von den Parteien und dem Berufungsgericht nicht anders vereinbart, wird die Berufung am Ort des ursprünglichen Schiedsverfahrens durchgeführt.
Beschränkungen. Sie und Flow vereinbaren, dass jedes Schiedsverfahren auf die Streitigkeit zwischen Flow und Ihnen individuell beschränkt ist. Im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang gilt: (1) kein Schiedsverfahren wird mit einem anderen verbunden; (2) es besteht kein Recht und keine Befugnis, eine Streitigkeit als Sammelklage oder unter Nutzung von Sammelklageverfahren schiedsgerichtlich beizulegen; und (3) es besteht kein Recht und keine Befugnis, eine Streitigkeit in einer vorgeblichen Vertreterrolle im Namen der Allgemeinheit oder anderer Personen zu erheben. Jede Streitigkeit, die nicht dem Schiedsverfahren unterliegt oder bei der keine Wahl des Schiedsverfahrens getroffen wurde, wird von einem zuständigen Gericht in Schweden entschieden, und Sie stimmen hiermit zu, sich der persönlichen Zuständigkeit dieses Gerichts zu unterwerfen.
Ausnahmen von informellen Verhandlungen und Schiedsverfahren. Sie und Flow vereinbaren, dass die folgenden Streitigkeiten nicht den vorstehenden Bestimmungen über informelle Verhandlungen und bindende Schiedsverfahren unterliegen: (1) Streitigkeiten, die der Durchsetzung oder dem Schutz oder der Gültigkeit Ihrer oder der Rechte des geistigen Eigentums von Flow dienen; (2) Streitigkeiten im Zusammenhang mit oder aufgrund von Vorwürfen des Diebstahls, der Piraterie, der Verletzung der Privatsphäre oder unbefugter Nutzung; und (3) Ansprüche auf Unterlassung.
Sofern nicht ausdrücklich anders angegeben, unterliegen diese Nutzungsbedingungen dem Recht Schwedens und werden nach diesem ausgelegt, ohne Rücksicht auf kollisionsrechtliche Grundsätze. Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausdrücklich ausgeschlossen.
Die folgenden Bedingungen gelten für Sie nur, wenn Sie die Flow-App nutzen, die Sie aus dem Apple App Store oder von Google Play heruntergeladen haben (eine „Flow-Depression-App“). Soweit die übrigen Bestimmungen der Nutzungsbedingungen weniger einschränkend sind als die Bestimmungen dieses Absatzes oder anderweitig mit ihnen in Widerspruch stehen, gelten die einschränkenderen oder widersprechenden Bestimmungen dieses Absatzes, jedoch ausschließlich in Bezug auf die Nutzung einer aus dem Apple App Store / von Google Play heruntergeladenen Flow-Depression-App. Sie erkennen an und stimmen zu, dass diese Nutzungsbedingungen ausschließlich zwischen Ihnen und Flow bestehen, nicht mit Apple / Google Play, und dass Apple / Google Play keine Verantwortung für die Flow-Depression-App oder deren Inhalt trägt. Ihre Nutzung der Flow-Depression-App muss den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Apple App Store / von Google Play entsprechen. Sie erkennen an, dass Apple / Google Play keinerlei Verpflichtung hat, Wartungs- und Supportleistungen in Bezug auf die Flow-App von Apple / Google Play zu erbringen. Für den Fall, dass die Flow-Depression-App einer geltenden Gewährleistung nicht entspricht, können Sie Apple / Google Play benachrichtigen, und Apple / Google Play erstattet Ihnen den etwaigen Kaufpreis für die Flow-Depression-App; im größtmöglichen gesetzlich zulässigen Umfang hat Apple / Google Play keine sonstige Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Flow-Depression-App, und alle sonstigen Ansprüche, Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Aufwendungen, die auf eine Nichtentsprechung mit einer Gewährleistung zurückzuführen sind, unterliegen ausschließlich diesen Nutzungsbedingungen. Sie und Flow erkennen an, dass Apple / Google Play nicht dafür verantwortlich ist, Ansprüche von Ihnen oder Dritten in Bezug auf die Flow-Depression-App oder Ihren Besitz und/oder Ihre Nutzung der Flow-Depression-App zu bearbeiten, einschließlich, aber nicht beschränkt auf: (i) Produkthaftungsansprüche; (ii) Ansprüche, dass die Flow-Depression-App einer geltenden gesetzlichen oder regulatorischen Anforderung nicht entspricht; und (iii) Ansprüche, die sich aus dem Verbraucherschutz oder ähnlichen Rechtsvorschriften ergeben. Sie und Flow erkennen an, dass im Fall eines Anspruchs eines Dritten, dass die Flow-Depression-App oder Ihr Besitz und Ihre Nutzung dieser Flow-Depression-App die Rechte des geistigen Eigentums dieses Dritten verletzen, Flow, nicht Apple oder Google Play, allein für die Untersuchung, Verteidigung, Beilegung und Erledigung eines solchen Anspruchs wegen Verletzung des geistigen Eigentums verantwortlich ist, soweit dies nach diesen Nutzungsbedingungen erforderlich ist. Sie müssen die geltenden Bedingungen Dritter einhalten, wenn Sie die Flow-Depression-App nutzen.
- Abtretung. Flow kann diese Nutzungsbedingungen jederzeit ganz oder teilweise mit oder ohne Ihre Zustimmung an eine beliebige Person oder Einrichtung abtreten. Sie dürfen diese Nutzungsbedingungen nicht abtreten und etwaige Rechte am Dienst nicht abtreten, unterlizenzieren, verpfänden oder anderweitig übertragen oder den Nutzen daraus teilen; jeder gegenteilige Versuch ist nichtig.
- Salvatorische Klausel. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen rechtswidrig, nichtig oder aus anderen Gründen nicht durchsetzbar sein, so gilt diese Bestimmung als von diesen Nutzungsbedingungen abtrennbar und berührt nicht die Gültigkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen.
- Kein Verzicht. Kein Verzicht einer Partei auf einen Verstoß oder eine Pflichtverletzung hierunter gilt als Verzicht auf einen vorhergehenden oder nachfolgenden Verstoß oder eine Pflichtverletzung.
- Gesamte Vereinbarung. Diese Nutzungsbedingungen sind die vollständige und ausschließliche Erklärung der Vereinbarung zwischen Ihnen und Flow über den Dienst, und diese Nutzungsbedingungen ersetzen jede frühere oder gleichzeitige Vereinbarung, ob mündlich oder schriftlich, sowie alle sonstigen diesbezüglichen Mitteilungen zwischen Ihnen und Flow.
- Überschriften. Die hierin verwendeten Abschnittsüberschriften dienen nur als Referenz und sind nicht so auszulegen, dass sie rechtliche Wirkung haben.
Wenn Sie Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen haben, kontaktieren Sie uns bitte unter support@flowneuroscience.com.